Allgemeine Entgeltordnung des Fremdsprachenzentrums der Hochschulen im Land Bremen (FZHB) 19.10.2005

Auf der Grundlage des § 109 Abs. 3 in Verbindung mit § 109 Abs. 5 Bremisches Hochschulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 2003 (BremGBl. S. 295-221-a-1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. März 2004 (BremGBl. S. 182), erlässt die Universität Bremen nach Zustimmung der Gemeinsamen Kommission die folgende Entgeltordnung des Fremdsprachenzentrums der Hochschulen im Land Bremen, zuletzt geändert durch Rektoratsbeschluss am 02.05.2011

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Entgeltordnung regelt die Entgelte für die Teilnahme an Veranstaltungen (sprachpraktische und interkulturelle Lehr- und Lernveranstaltungen und Sprachreisen), für Sprachkompetenzprüfungen sowie für die Nutzung des Selbstlernzentrums.

§2 Erhebung von Entgelten für Lehrveranstaltungen des FZHB

(1) Für alle Veranstaltungen des FZHB werden Entgelte erhoben.

(2) Studierende der am FZHB beteiligten Hochschulen zahlen die Hälfte des Entgeltes, den die übrigen Mitglieder und Angehörigen der Hochschulen sowie Gaststudierende entrichten. Gaststudierende entrichten außerdem das in der Entgeltordnung für Gaststudierende festgesetzte Entgelt. Die Höhe der Entgelte sind der Entgeltliste zu entnehmen (siehe Anlage zu dieser Entgeltordnung).

(3) Für Sprachreisen und Sonderkurse werden Entgelte erhoben, deren Höhe sich nach der jeweiligen Gesamtkalkulation und deren Durchführungsmöglichkeiten richtet.

(4) Das Rektorat der Universität wird ermächtigt, in Abstimmung mit der Gemeinsamen Kommission über notwendige Änderungen bzgl. der Höhe der jeweiligen Entgelte, auf der Grundlage der Gesamtkalkulation des FZHB, zu entscheiden. Dies gilt auch für Sprachkompetenzprüfungen und die Nutzung des Selbstlernzentrums.

(5) Ausnahmen regeln die jeweiligen Hochschulen (siehe Anlagen zu dieser Entgeltordnung).

§3 Erhebung von Entgelten für Sprachkompetenzprüfungen

(1) Für Sprachkompetenzprüfungen des FZHB werden Entgelte erhoben.

(2) Unter diese Regelung fallen Sprachnachweise für die Zulassung zum Studium nach § 36 Abs. 1 Nr. 4 BremHG, für die Zulassung zu Zwischen- und Abschlussprüfungen im Rahmen von Prüfungsordnungen sowie für die Bewerbung auf Studien- oder Praktikumsaufenthalte im Ausland bei Stipendiengebern.

(3) Die Höhe der Entgelte richtet sich nach der Gesamtkalkulation und den Durchführungsmöglichkeiten.

§4 Erhebung von Entgelten für die Nutzung des Selbstlernzentrums

(1) Für die Nutzung des Selbstlernzentrums werden Entgelte erhoben.

(2) Studierende der am FZHB beteiligten Hochschulen zahlen die Hälfte des Entgeltes, den die übrigen Mitglieder und Angehörigen der Hochschulen sowie Gaststudierende entrichten. Gaststudierende entrichten außerdem das in der Entgeltordnung für Gaststudierende festgesetzte Entgelt.

§5 Verwendung der Entgelte

(1) Die Entgelte gem. § 2 und § 4 werden dem FZHB ohne Abzug gut geschrieben.

(2) Die Entgelte gemäß § 2 und § 3 dienen ausschließlich dazu, Sprachkurse sowie Sprachkompetenzprüfungen einzurichten und zu finanzieren. Die Entgelte gemäß § 4 dienen der Finanzierung des Selbstlernzentrums.

(3) Das FZHB berichtet regelmäßig, mindestens einmal jährlich, der Gemeinsamen Kommission über die Verwendung der Mittel.

§6 Zahlungsverfahren

(1) Die Entrichtung der Entgelte nach § 2, § 3 und § 4 erfolgt vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung, Prüfung oder Nutzung.

(2) Die näheren Fristen werden auf der Homepage des FZHB bekannt gegeben.

(3) Berechtigt zur Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Sprachprüfungen sowie zur Nutzung des Selbstlernzentrums des FZHB ist, wer sich rechtzeitig angemeldet hat, die geforderten Entgelte entrichtet hat und zuvor, i.d.R. nach einem Test- und Beratungsverfahren, angenommen wurde.

(4) Entrichtete Entgelte werden zurückgezahlt, wenn eine Veranstaltung durch das FZHB abgesagt wurde oder der Zahlungspflichtige an der Teilnahme aus anzuerkennenden, nachgewiesenen Gründen verhindert war. Die näheren Fristen werden auf der Homepage des FZHB bekannt gegeben. Bei Ausfall einer einzelnen Veranstaltung wird diese in der Regel in Absprache mit den Studierenden nachgeholt. Nicht nachgeholt werden in der Regel Veranstaltungen, die auf Grund von Feiertagen sowie höherer Gewalt ausfallen müssen.

(5) Das Zahlungsverfahren für alle Kurse und Sprachreisen wird auf der Homepage des Fremdsprachenzentrums bekannt gegeben.

§7 Rücktritt

Für den Fall des Rücktritts vor Beginn des jeweiligen Kurses wird das Kursentgelt zurückerstattet.

§8 Inkrafttreten

(1) Diese Ordnung tritt nach der Genehmigung durch den Rektor der Universität in Kraft.

(2) Die Regelungen dieser Ordnung werden von der Gemeinsamen Kommission des FZHB so rechtzeitig evaluiert, dass das Rektorat der Universität alle drei Jahre auf der Grundlage des Evaluationsergebnisses Beschlüsse zur Bestätigung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung dieser Ordnung fassen kann.