Anlage zur Allgemeinen Entgeltordnung des Fremdsprachenzentrums der Hochschulen im Land Bremen für die Hochschule Bremerhaven

vom 6.12.2005

Auf Grundlage des § 109 Abs. 3 in Verbindung mit § 109 Abs. 5 des Bremischen Hochschulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 2003 (Brem.GBI. S.295-221-a-1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. März 2004 (Brem.GBI. S. 182), erlässt die Hochschule Bremerhaven die folgende Anlage zur Allgemeinen Entgeltordnung des Fremdsprachenzentrums der Hoch­schulen im Land Bremen (Beschluss des Akademischen Senats der Universität Bremen vom 19.10.2005, genehmigt durch den Rektor der Universität am 31.10.2005)

§1
Geltungsbereich

(1) Das Fremdsprachenzentrum der Hochschulen im Land Bremen (FZHB) erhebt Entgelte für die Teilnahme an seinen Veranstaltungen (sprachpraktische und interkulturelle Lehrveranstaltungen, Sprachintensivkurse und Sprachreisen), für Sprachkompetenzprüfungen sowie für die Nutzung des Selbstlernzentrums nach Maßgabe der Allgemeinen Entgeltordnung des FZHB. Diese Anlage regelt die Ausnahmen von der Entgeltpflicht nach Satz 1 für Studierende der Hochschule Bremerhaven.

(2) Die Allgemeine Entgeltordnung des FZHB findet keine Anwendung, wenn die Teil­nahme an Sprachkursen des FZHB Bestandteil des Curriculums (Pflichtfach- oder Wahlpflichtfachbereich) des von den Studierenden gewählten Studiengangs ist.

§2
Ausnahmen von der Entgeltpflicht

(1) Die nach § 1 Absatz 1 zu entrichtenden Entgelte reduzieren sich, wenn die Hoch­schule oder ihre Untergliederungen die Kosten für ein Sprachangebot ganz oder teilweise übernehmen.

(2) Die Hochschule erstattet den Studierenden die Hälfte der vom Fremdsprachen­zentrum erhobenen Entgelte für Lehrveranstaltungen nach §1 Absatz 1.

(3) Im Gesamtumfang von maximal 4 SWS übernimmt die Hochschule die Entgelt­kosten der Kurse des FZHB

  1. in Deutsch als Fremdsprache für ausländische Studierende in Studiengängen mit Deutsch als überwiegender Unterrichtssprache
  2. in Deutsch als Fremdsprache für Studierende, die im Rahmen eines Hochschul­vertrages oder eines Hochschulprogramms an der Hochschule studieren, wenn ihre Deutschkenntnisse unterhalb des Sprachniveaus Cl (bzw. TestDAF 4) liegen, sowie
  3. in Englisch für Studierende in Studiengängen mit Englisch als überwiegender Unterrichtssprache, wenn ihre Englischkenntnisse unterhalb des Sprachniveaus C 1 liegen.

 (4) Auf Antrag können Studierende der Hochschule darüber hinaus aus nachge­wiesenen sozialen Gründen von der Pflicht zur Entrichtung von Entgelten vollstän­dig befreit werden. Bereits gezahlte Entgelte werden bei Anerkennung sozialer Gründe erstattet. Entscheidungen nach diesem Absatz trifft die Direktorin bzw. der Direktor des FZHB. Sie bzw. er kann die Entscheidungsbefugnis auf eine andere Mitarbeiterin oder einen anderen Mitarbeiter des FZHB übertragen.

§3
Sprachkompetenzprüfungen

Für Sprachkompetenzprüfungen, die als Teilprüfungen im Rahmen von Prüfungs­ordnungen vorgeschrieben sind, werden keine Entgelte erhoben.

§4
Zahlungsverfahren

Das FZHB ist berechtigt, die von der Hochschule Bremerhaven gewährten Reduk­tionen und Entgeltbefreiungen für die Inanspruchnahme von Leistungen des FZHB entspr. § 2 und § 3 bei der Anmeldung zu erlassen. Das FZHB stellt die erlassenen Entgelte nach Satz 1 der Hochschule Bremerhaven in Rechnung.

§5
Inkrafttreten

Diese Anlage zur Allgemeinen Entgeltordnung tritt nach der Genehmigung durch den Rektor der Hochschule Bremerhaven in Kraft.